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Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die umstrittene Wortmarke „Black Friday“ für einige wesentliche Dienstleistungen des Bereichs „Werbung“ gelöscht werden muss. Für die Entscheidung des Bundespatentgerichts war unter anderem maßgeblich, dass unser Portal BlackFriday.de schon vor der Markenanmeldung auf dem deutschen Markt aktiv war und bereits im Jahr 2012 viele Rabattaktionen von Elektronikhändlern aus Deutschland bündelte.

BlackFriday.de hat heute eine Löschungsklage wegen Verfalls (§ 49 Abs. 1 MarkenG) gegen die Inhaberin der Wortmarke „Black Friday“ beim Landgericht Berlin eingereicht. Wir haben die Marke im Hinblick auf über 900 Waren und Dienstleistungen angegriffen. Die Marke wurde für diese Waren und Dienstleistungen nach unserer Auffassung niemals ernsthaft auf dem deutschen Markt benutzt, so dass die Marke insoweit gelöscht werden muss.

Am heutigen Montag den 11.11.2019 feiert Deutschland nicht nur den Beginn der Karnevalssession, sondern neuerdings auch den sogenannten Singles Day. Der Singles Day ist Chinas Antwort auf die US-amerikanischen Rabatttage Black Friday und Cyber Monday, die in den letzten Jahren einen weltweiten Siegeszug vollzogen haben. Längst werden die beiden Shopping-Phänomene in allen westlichen Industrienationen gefeiert […]

Am 29. November ist es wieder so weit. Am Black Friday 2019 feiern hunderte Händler und Online-Shops mit einmaligen Deals und Rabattaktionen den Auftakt des Weihnachtsgeschäfts. Sie bieten am Black Friday 2019 einen Deal an und möchten diesen auf Black-Friday.de veröffentlichen? Kein Problem: Versorgen Sie uns frühzeitig mit allen nötigen Informationen zu Ihrer Aktion und […]

Es war wie wieder einmal die größte Rabattschlacht des Jahres und eine Black Friday Woche der Superlative. Zum siebten Mal in Folge brach der Black Friday alle Rekorde und fiel in diesem Jahr größer aus, als je zuvor. Insgesamt informierten sich im November mehr als 2,5 Millionen Besucher auf unserem Portal Black-Friday.de über die stattfindenden […]

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München ist dem Antrag von Black-Friday.de und zahlreichen weiteren Antragsstellern nachgekommen und hat die Löschung der umstrittenen Wortmarke „Black Friday“ (3020130575741) beschlossen. Antragsgemäß begründet das Amt die Entscheidung damit, dass „der angegriffenen Marke im Anmeldezeitpunkt und fortdauernd das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegensteht“, der Bezeichnung „Black Friday“ also jegliche Unterscheidungskraft fehle.