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Simon Gall
Lothringer Str. 12
46045 Oberhausen
Tel.: (0208) 88 289 821
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Web: www.blackfriday.de

Pressekontakt:
netzkult by MaschMedia
Max-Planck-Ring 56
46049 Oberhausen
Tel.: 0208 828 77 600
E-Mail:
Web: www.netzkult.de

Aktuelle Informationen und Updates zu den Geschehnissen rund um die beim DPMA eingetragene Marke „Black Friday“ finden Sie hier.

Aktuelle Pressemitteilung

(Download der Pressemeldung als PDF)

Bundesgerichtshof bestätigt Löschung der Marke „Black Friday“ für Werbedienstleistungen

(Karlsruhe, 21. Juli 2021) – Der Bundesgerichtshof hat die Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 28. Februar 2020, wonach die Wortmarke „Black Friday“ für die wesentlichen Dienstleistungen des Bereichs „Werbung“ zu löschen ist, vollumfänglich bestätigt. Der Beschluss des Bundespatentgerichts ist somit rechtskräftig und die Marke wird für die betreffenden Dienstleistungen aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamts gelöscht.

Wortmarke Black Friday BGH Beschluss

Für die Entscheidung des Bundespatentgerichts war unter anderem maßgeblich, dass das Portal BlackFriday.de schon vor der Markenanmeldung auf dem deutschen Markt aktiv war und bereits im Jahr 2012 viele Rabattaktionen von Elektronikhändlern aus Deutschland bündelte. Dies begründe ein Freihaltebedürfnis des Begriffs „Black Friday“ für damit im Zusammenhang stehende Dienstleistungen.
Gegen die Entscheidung des Bundespatentgerichts hatte die Markeninhaberin Rechtsbeschwerde beim Bundesgerichtshof eingelegt. Mit Beschluss vom 27. Mai 2021 (BGH, I ZB 21/20) wies der Bundesgerichtshof die Rechtsbeschwerde nun kostenpflichtig zurück und bestätigte die Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, 30 W (pat) 26/18). Diese Entscheidung ist rechtskräftig und kann nicht weiter angefochten werden.

Unter anderem wird die Marke für die Dienstleistungen „Marketing“, „Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen“, „Planung von Werbemaßnahmen“, „Verbreitung von Werbeanzeigen“ und „Werbung im Internet für Dritte“ sowie eine Vielzahl weiterer im Zusammenhang mit Werbung stehender Dienstleistungen jetzt endgültig aus dem Markenregister gelöscht.
Ursprünglich gingen insgesamt 15 Parteien gegen die Wortmarke Black Friday vor und beantragten die Löschung aufgrund absoluter Schutzhindernisse (§ 8 Abs. 2 Nr. 1, 2 und/oder 3 MarkenG). Am Rechtsbeschwerdeverfahren vor dem BGH beteiligten sich nur noch die Internetportale BlackFriday.de und mydealz.

Löschung der verbleibenden Waren und Dienstleistungen wegen Verfalls

In einem weiteren Verfahren geht BlackFriday.de zudem gegen die Waren und Dienstleistungen vor, die nicht von dem Beschluss des Bundespatentgerichts erfasst wurden. Erst kürzlich hatte das Landgericht Berlin mit Urteil vom 15. April 2021 (LG Berlin, 52 O 320/19) die Marke „Black Friday“ für mehr als 900 Waren und Dienstleistungen für verfallen erklärt. Nach Auffassung des Gerichts wurde die Marke für keine der mit der Klage angegriffenen Waren und Dienstleistungen rechtserhaltend benutzt. Aktuell wird die Entscheidung im Berufungsverfahren vom Kammergericht Berlin überprüft. Mehr dazu finden Sie hier.

Über BlackFriday.de

BlackFriday.de ist Deutschlands ältestes „Black Friday Portal“ und wurde im Januar 2012 von Marketingexperte Simon Gall gegründet – also mehr als 1 Jahr vor der Eintragung der Wortmarke „Black Friday“ (2013) und mehr als 4 Jahre vor der Übertragung der Marke (2016) auf die aktuelle Inhaberin.

BlackFriday.de bündelt ähnlich wie das US-amerikanische Vorbild BlackFriday.com Deals und Black Friday Aktionen deutscher Händler um Shoppern und Schnäppchenjägern einen übersichtlichen Einstieg in ihr Black Friday Shopping zu ermöglichen.

Seit der Übertragung der Wortmarke „Black Friday“ auf die aktuelle Inhaberin kämpft Gründer und Betreiber Simon Gall gegen die Marke und die darauf gestützten unberechtigten Angriffe gegen ihn und seine Partner.

Grafiken

Die Verwendung der Grafiken ist für redaktionelle Zwecke honorarfrei.
Quellenangabe: © BlackFriday.de

Black Friday 2021 Kalender Visual

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BlackFriday.de Logo

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Pressebilder

Die Verwendung der Grafiken ist für redaktionelle Zwecke honorarfrei.
Quellenangabe: © BlackFriday.de

Archiv

2021

22. April 2021:
Urteil zur Marke „Black Friday“: Klage von BlackFriday.de vor dem Landgericht Berlin erfolgreich

2020

16. November 2020:
Am 27.11. ist Black Friday 2020: Auch in deutschen Innenstädten locken Händler mit den besten Deals des Jahres

22. Oktober 2020:
Umfrage zum Black Friday 2020: Schnäppchenjagd in Zeiten der Corona-Pandemie

25. Februar 2020:
Bundespatentgericht bestätigt Löschung der Marke „Black Friday“ für Werbedienstleistungen

2019

04. September 2019:
Wortmarke Black Friday – Am 26 September verhandelt das Bundespatentgericht

27. November 2019:
Black-Friday.de reicht Löschungsklage gegen die Marke Black Friday ein

2018

23. November 2018:
Black Friday 2018 – Die besten Deals des Jahres – Jetzt auf Black-Friday.de

18. November 2018:
Black Friday 2018: Experten erwarten 20 Millionen Shopper im Netz und in den Innenstädten

14. November 2018:
10 Tipps für Schnäppchenjäger zum Black Friday 2018

05. November 2018:
10 Marketing-Tipps für Händler und Shopbetreiber zum Black Friday

24. Oktober 2018:
Google entfernt Einschränkung der Verwendung des Begriffs „Black Friday“ in Suchanzeigen

05. April 2018:
DPMA beschließt Löschung der Wortmarke „Black Friday“

2017

27. November 2017:
Mehr als 2,2 Millionen User informieren sich auf Black-Friday.de über den Black Friday 2017 und die Angebote der Händler!

2016

30. November 2016:
Das war der Black Friday 2016 – Abmahnungen, verunsicherte Händler und 1,7 Millionen Black-Friday-Shopper

25. November 2016:
Black Friday 2016 – Die besten Deals des Jahres – Jetzt auf Black-Friday.de

02. November 2016:
Black Friday 2016: Händler können ihre Angebote noch bis zum 07. November kostenlos bei Black-Friday.de einreichen

2015

03. Dezember 2015:
Das war der Black Friday 2015: Hundertausende User informieren sich auf Black-Friday.de über die besten Deals des Jahres

27. November 2015:
HEUTE ist Black Friday 2015: Hundertausende User informieren sich auf Black-Friday.de über die besten Deals des Jahres!

26. November 2015:
Morgen ist Black Friday 2015: Bei Black-Friday.de verpassen Schnäppchenjäger kein Angebot

13. November 2015:
Black-Friday.de präsentiert: Die Black Friday 2015 App – Jetzt kostenlos im App Store und bei Google Play

01. Oktober 2015:
Black Friday 2015: Händler können ihre Angebote ab sofort kostenlos bei Black-Friday.de einreichen

05. Februar 2015:
Black-Friday.de auch in 2014 meistbesuchtes Black Friday Portal

2014

03. Dezember 2014:
Die Black-Friday.de Keyword Analyse: Das haben die User am Black Friday 2014 bei Google gesucht

02. Dezember 2014:
Das war der Black Friday 2014: Mehr Deals, mehr Kunden, mehr Umsatz. Weiter starke Nachfrage nach Elektronik

24. November 2014:
Black Friday und Cyber Monday 2014: Bei Black-Friday.de finden Schnäppchenjäger alle Deals und Rabattaktionen auf einen Blick

27. Oktober 2014:
Black-Friday.de präsentiert: Die Black Friday 2014 App – Jetzt kostenlos im App Store und bei Google Play

26. September 2014:
Black Friday 2014: Händler können ihre Deals ab sofort kostenlos bei Black-Friday.de listen lassen

2013

26. November 2013:
Black-Friday.de präsentiert am 29. November den Black Friday 2013 mit allen Angeboten und Aktionen aus Deutschland

18. November 2013:
Black-Friday.de listet Schnäppchen im Web und in kostenloser iPhone-/Android-App!

14. November 2013:
Black Friday 2013: Die besten Angebote des Jahres!

2012

16. November 2012:
Am 23. November ist Black Friday 2012: Bei Black-Friday-2012.de gibt es die besten Deals des Jahres auf einen Blick!