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Pressematerial

Alle Pressemeldungen finden Sie auch in unserer Pressemappe.

Bei weiteren Fragen zum Black Friday oder zu BlackFriday.de wenden Sie sich bitte an:

Simon Gall
Lothringer Str. 12
46045 Oberhausen

E-Mail: [email protected]
Tel.: (0208) 88 289 821
Web: www.blackfriday.de

Aktuelle Informationen und Updates zu den Geschehnissen rund um die beim DPMA eingetragene Marke „Black Friday“ finden Sie hier.

Aktuelle Pressemitteilung

(Download der Pressemeldung als PDF)

Bundespatentgericht bestätigt Löschung der Marke „Black Friday“ für Werbedienstleistungen

(München, 25. Februar 2020)) – Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die umstrittene Wortmarke „Black Friday“ für einige wesentliche Dienstleistungen des Bereichs „Werbung“ gelöscht werden muss.

Damit bestätigt das Gericht seine erste Einschätzung aus der mündlichen Verhandlung vom 26. September 2019, wonach die umfassende Löschung der Marke durch das Deutsche Patent- und Markenamt zwar aufgehoben, jedoch für einige entscheidende Werbedienstleistungen bestätigt werden solle.

So hält das Bundespatengericht die Marke „Black Friday“ für die Dienstleistung „Werbung“ für nicht schutzfähig. Unter anderem müsse die Marke für die Dienstleistungen „Marketing“, „Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen“, „Planung von Werbemaßnahmen“, „Verbreitung von Werbeanzeigen“ und „Werbung im Internet für Dritte“ sowie eine große Vielzahl weiterer im Zusammenhang mit Werbung stehender Dienstleistungen gelöscht werden.

Für die Entscheidung des Bundespatentgerichts war unter anderem maßgeblich, dass das Portal BlackFriday.de schon vor der Markenanmeldung auf dem deutschen Markt aktiv war und bereits im Jahr 2012 viele Rabattaktionen von Elektronikhändlern aus Deutschland bündelte (Hier eine Übersicht: https://www.blackfriday.de/2012). Dies begründe ein Freihaltebedürfnis für den Begriff „Black Friday“ für damit im Zusammenhang stehende Dienstleistungen.

Das Bundespatentgericht hat die Rechtsbeschwerde zugelassen. Demnach können die beteiligten Parteien innerhalb eines Monats nach Zustellung des Beschlusses Beschwerde beim Bundesgerichtshof einlegen.

BlackFriday.de begrüßt die Entscheidung des Bundespatentgerichts. Die Markeninhaberin hatte in der Vergangenheit BlackFriday.de sowie einige Partner des Portals aufgrund angeblicher Markenrechtsverletzungen abgemahnt. Dieses Vorgehen wurde bereits im Oktober 2017 im Eilverfahren (ohne mündliche Verhandlung) vom Landgericht Düsseldorf per einstweiliger Verfügung untersagt. Im April 2020 wird hierzu eine mündliche Verhandlung im Hauptsacheverfahren stattfinden. Mehr dazu finden Sie hier: https://www.blackfriday.de/black-friday-de-erwirkt-einstweilige-verfuegung-gegen-black-friday-gmbh-und-super-union-holdings-ltd.

Da die Marke „Black Friday“ aber auch nach der Entscheidung des Bundespatentgerichts für viele Waren und Dienstleistungen erhalten bleiben wird und so weiterhin für Verwirrung bei bestehenden und potenziellen Partnern sorgen könnte, hat BlackFriday.de bereits im November 2019 einen weiteren Schritt eingeleitet und eine Klage auf Löschung der Marke wegen Verfalls aufgrund von Nichtbenutzung beim Landgericht Berlin eingereicht. Nach § 49 Abs. 1 MarkenG muss eine Marke nach ihrer Eintragung für jede einzelne geschützte Ware oder Dienstleistung ernsthaft benutzt werden. Geschieht dies nicht, können auf Antrag die nicht benutzten Waren und Dienstleistungen gelöscht werden. Es reicht für eine rechtserhaltende Benutzung nicht aus, dass der Begriff „Black Friday“ irgendwie verwendet wird. Der Begriff muss vielmehr so verwendet werden, dass er als Hinweis auf die Waren oder Dienstleistungen aus einem ganz bestimmten Unternehmen zu bewerten ist. Bei der Marke „Black Friday“ ist eine solche Benutzung für den ganz überwiegenden Teil der eingetragenen Waren und Dienstleistungen nicht erkennbar. Beispielsweise gibt es keine „Black Friday Anrufbeantworter“, keine „Black Friday Computerbildschirme“, keine „Black Friday Geschäfte“ und auch keinen „Black Friday Online Shop“. Weitere Informationen zur Löschungsklage finden Sie hier: https://www.blackfriday.de/black-fridayde-reicht-loeschungsklage-gegen-die-marke-black-friday-ein.

Über BlackFriday.de

BlackFriday.de ist Deutschlands dienstältestes „Black Friday Portal“ und wurde im Januar 2012 von Marketingexperte Simon Gall gegründet – also mehr als 1 Jahr vor der Eintragung der Wortmarke „Black Friday“ (2013) und mehr als 4 Jahre vor der Übertragung der Marke (2016) auf die aktuelle Inhaberin.

BlackFriday.de bündelt ähnlich wie das US-amerikanische Vorbild BlackFriday.com Deals und Black Friday Aktionen deutscher Händler um Shoppern und Schnäppchenjägern einen übersichtlichen Einstieg in ihr Black Friday Shopping zu ermöglichen.

Seit der Übertragung der Wortmarke „Black Friday“ auf die aktuelle Inhaberin kämpft Gründer und Betreiber Simon Gall gegen die zweifelhafte Marke und die darauf gestützten unberechtigten Angriffe gegen ihn und seine Partner.

Grafiken

Die Verwendung der Grafiken ist für redaktionelle Zwecke honorarfrei.
Quellenangabe: BlackFriday.de

Black Friday 2020 Kalender Visual

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BlackFriday.de Logo

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Black Friday Grafik Neutral

Black Friday Grafik Neutral

Archiv

2019

04. September 2019:
Wortmarke Black Friday – Am 26 September verhandelt das Bundespatentgericht

27. November 2019:
Black-Friday.de reicht Löschungsklage gegen die Marke Black Friday ein

2018

23. November 2018:
Black Friday 2018 – Die besten Deals des Jahres – Jetzt auf Black-Friday.de

18. November 2018:
Black Friday 2018: Experten erwarten 20 Millionen Shopper im Netz und in den Innenstädten

14. November 2018:
10 Tipps für Schnäppchenjäger zum Black Friday 2018

05. November 2018:
10 Marketing-Tipps für Händler und Shopbetreiber zum Black Friday

24. Oktober 2018:
Google entfernt Einschränkung der Verwendung des Begriffs „Black Friday“ in Suchanzeigen

05. April 2018:
DPMA beschließt Löschung der Wortmarke „Black Friday“

2017

27. November 2017:
Mehr als 2,2 Millionen User informieren sich auf Black-Friday.de über den Black Friday 2017 und die Angebote der Händler!

2016

30. November 2016:
Das war der Black Friday 2016 – Abmahnungen, verunsicherte Händler und 1,7 Millionen Black-Friday-Shopper

25. November 2016:
Black Friday 2016 – Die besten Deals des Jahres – Jetzt auf Black-Friday.de

02. November 2016:
Black Friday 2016: Händler können ihre Angebote noch bis zum 07. November kostenlos bei Black-Friday.de einreichen

2015

03. Dezember 2015:
Das war der Black Friday 2015: Hundertausende User informieren sich auf Black-Friday.de über die besten Deals des Jahres

27. November 2015:
HEUTE ist Black Friday 2015: Hundertausende User informieren sich auf Black-Friday.de über die besten Deals des Jahres!

26. November 2015:
Morgen ist Black Friday 2015: Bei Black-Friday.de verpassen Schnäppchenjäger kein Angebot

13. November 2015:
Black-Friday.de präsentiert: Die Black Friday 2015 App – Jetzt kostenlos im App Store und bei Google Play

01. Oktober 2015:
Black Friday 2015: Händler können ihre Angebote ab sofort kostenlos bei Black-Friday.de einreichen

05. Februar 2015:
Black-Friday.de auch in 2014 meistbesuchtes Black Friday Portal

2014

03. Dezember 2014:
Die Black-Friday.de Keyword Analyse: Das haben die User am Black Friday 2014 bei Google gesucht

02. Dezember 2014:
Das war der Black Friday 2014: Mehr Deals, mehr Kunden, mehr Umsatz. Weiter starke Nachfrage nach Elektronik

24. November 2014:
Black Friday und Cyber Monday 2014: Bei Black-Friday.de finden Schnäppchenjäger alle Deals und Rabattaktionen auf einen Blick

27. Oktober 2014:
Black-Friday.de präsentiert: Die Black Friday 2014 App – Jetzt kostenlos im App Store und bei Google Play

26. September 2014:
Black Friday 2014: Händler können ihre Deals ab sofort kostenlos bei Black-Friday.de listen lassen

2013

26. November 2013:
Black-Friday.de präsentiert am 29. November den Black Friday 2013 mit allen Angeboten und Aktionen aus Deutschland

18. November 2013:
Black-Friday.de listet Schnäppchen im Web und in kostenloser iPhone-/Android-App!

14. November 2013:
Black Friday 2013: Die besten Angebote des Jahres!

2012

16. November 2012:
Am 23. November ist Black Friday 2012: Bei Black-Friday-2012.de gibt es die besten Deals des Jahres auf einen Blick!