Nachdem das Löschungsurteil des Kammergerichts Berlin bereits im Juni 2023 rechtskräftig wurde, hat das Deutsche Patent- und Markenamt nun endlich die Marke „Black Friday“ aus dem Register gelöscht. Der Aktenzustand der Marke wurde am 09.08.2024 in „Marke gelöscht“ geändert (siehe Eintrag im DPMAregister). Mit der Löschung aus dem Register können wir und alle betroffenen Händler nun endlich das Kapitel „Black Friday Markenschutz“ abschließen. Wir danken allen Unterstützern, die uns auf dem langen und schwierigen Weg zur Seite gestanden haben.
BlackFriday.de ging in mehreren Verfahren gegen die Eintragung der Wortmarke „Black Friday“ vor und hatte die Löschung für alle über 900 eingetragenen Waren und Dienstleistungen erstritten. Nach mehr als sieben Jahren Rechtsunsicherheit wurde nun endlich die Löschung der Marke im Register des Deutschen Patent- und Markenamts vollzogen.
Seit 2016 hatte die Markeninhaberin Unternehmen abgemahnt, die die Bezeichnung „Black Friday“ in ihrer Werbung benutzten und die Zahlung von Lizenzgebühren verlangt. Viele Händler und Werbetreibende umgingen daraufhin die Nutzung des Begriffs „Black Friday“, indem sie ihre Rabattaktionen mit alternativen Bezeichnungen bewarben, wie z.B. „Sale Friday“, „Black FriYay“ oder „Black Freudays“.
